Der Gartenartikelhersteller Scherer hat für die Produktion von Gartenscheren bei der Maschinenfabrik
Fuchs einen neuen Schleifautomaten vom Typ 4711 für einen vereinbarten Kaufpreis von 100 000,00 €
gekauft. Scherer hat nach Besichtigung der Maschine bei Fuchs zusammen mit Fuchs einen
entsprechenden Kaufvertrag unterzeichnet und ein Exemplar des Kaufvertrages mitbekommen.
Die Maschine wird geliefert. Scherer hat den Kaufpreis von 100 000,00 € bezahlt. Eine Woche nach
Lieferung der Maschine schreibt Fuchs an Scherer Folgendes:
„…lieferten wir Ihnen entsprechend des vereinbarten Kaufvertrages einen Schleifautomaten. Bei der
Lieferung ist uns allerdings ein Versehen unterlaufen. Wir lieferten Ihnen nicht den von Ihnen
besichtigten und gekauftenTyp 4711, sondern ein durch zahlreiche Neuerungen verbessertes Modell mit
derselben Typbezeichnung 4711, das laut unserem neuesten Katalog 110 000,00 € kostet. Da Sie den
Schleifautomaten bereits in Gebrauch haben, kommt ein Umtausch nicht mehr infrage. Sie werden
daher Verständnis dafür haben, dass wir um Zahlung weiterer 10 000,00 € bitten …“.
Rückfragen bei Scherer und genauere Untersuchungen der neuen Maschine ergeben, dass die Angaben
der Firma Fuchs zutreffend sind. Für Scherer, der den Schleifautomaten bei der Anlieferung der
üblichen Eingangskontrolle unterzogen hatte, war bei Anlieferung nicht erkennbar, dass er statt des
gekauften Schleifautomaten ein höherwertiges Modell erhalten hatte.
Deshalb ist Scherer nicht ohne Weiteres bereit, 10 000,00 € nachzuzahlen. Er will Fuchs, mit dem er
schon seit mehreren Jahren in Geschäftsverbindung steht, einen Teilbetrag anbieten, über dessen Höhe
er sich noch im Unklaren ist. Vorher will er sich zunächst die Rechtslage klarmachen, um zu wissen,
wie ein eventueller Rechtsstreit enden würde, falls eine Einigung mit Fuchs nicht möglich sein sollte. Er
überlegt daher:
1. Aufgabe:
Hat Fuchs einen Anspruch auf Zahlung der geforderten 10 000,00 €?
Überlegen Sie zunächst, was zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Wonach richten sich die
gegenseitigen Rechte und Pflichten? Was können Sie daraus ableiten? Muss Scherer die verlangten
10 000,00 € zahlen? Was würden Sie Fuchs raten und warum?