REC02B-XX1

1. Philipp de Reiss ist selbstständiger Vertreter für Kosmetika und Körperpflegemittel. Bei seinen Kundenbesuchen lernt er die Tochter Patrizia der gut gehenden „Parfümerie Siegfried Schön“ kennen und lieben. Die beiden heiraten und übernehmen das Geschäft der Eltern der Frau Patrizia de Reiss, geb. Schön.
a) Welche Firmierung kann die neue Einzelunternehmung haben?
(Nennen Sie mehrere Lösungen unter Angabe der Paragrafen!)

Lösung:
die Firmierung muss einen Firmennamen tragen der war und eindeutig sein muss. Hier gilt für den Namen die Vorschrift der Firmenklarheit. Hierzu muss die Wahl der Firma nicht nur den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen, sondern auch den gesetzlichen Anforderungen. Die Firma des Einzelkaufmannes muss zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen (§ 18 HGB). Sie darf keine täuschenden Zusätze haben. Der Firmenkern muss Vor- und Zuname beinhalten § 17 ff HGB. Prinzip der Firmenwahrheit § 18 II 1 HGB  Firma darf nicht in die Irre führen, die Firmenzusätze die ein nicht vorhandenes Gesellschaftsverhältnis vorspiegeln sind unzulässig. Wird dazu benutzt unlauteren Wettbewerb mit firmenrechtlichen Mitteln zu bekämpfen.
Prinzip der Firmenunterscheidbarkeit  an einem Ort darf nur 1 Firma mit dem selben Namen ansässig sein § 30 HGB.

Im Falle einer Firmierung gibt es verschiedene Möglichkeiten:
- Parfümerie Patrizia de Reiss, geb. Schön
- Parfümerie Patrizia de Reiss
- Parfümerie Phillip de Reiss
- Parfümerie Phillip de Reiss, ehem. Schön

Nach § 22 HGB wäre es aber auch möglich den alten Namen der Parfümerie zu behalten (alter Name ist sehr bekannt, steht für Kundenbindung und Qualität). Möglich wäre also der Name Parfümerie Siegfried Schön, Inhaberin Patrizia de Reiss oder Inhaber Philip de Reiss.