Recht3 Individualarbeitsrecht

1. Personalleiter Listig hat Frau Müller aufgrund ihrer guten Zeugnisse zu einem Vor-stellungsgespräch eingeladen. Da er Probleme im Falle einer Schwangerschaft von Frau Müller vermeiden will, fragt er sie: „Na, Frau Müller, wie sieht es denn mit der Familienplanung aus? Oder sind Sie vielleichtschon schwanger?“ Obwohl Frau Müller weiß, dass sie Nachwuchs erwartet, antwortet sie. „Nein, wie kommen Sie darauf ?“ Herr Listig ist erleichtert und stellt Frau Müller ein. Nach drei Monaten wird die Schwangerschaft deutlich sichtbar. Herr Listig fühlt sich getäuscht und reagiert empört. Er will den Arbeitsvertrag auflösen.
a)Wodurch könnte Herr Listig die Auflösung des Arbeitsvertrages erreichen?
b)Hätte Herr Listig Erfolg? Begründen Sie Ihre Antwort.
c)Welche Anforderungen sind an die Zulassungsfähigkeit von Fragen im Einstel-lungsgespräch zu stellen?
d)Formulieren Sie eine zulässige Frage an den Gesundheitszustand der Bewerberin.

Herr Meier ist seit Jahren engagiertes Mitglied in der Gewerkschaft. Er arbeitet in dem Unternehmen Dorner GmbH, das seinerseits langjähriges Mitglied im Arbeitgeberverband ist. Bei seiner Einstellung hat Herr Meier einen Arbeitsvertrag unter-schrieben, ohne ihn genau durchzulesen. Als er seinen Urlaub plant, findet er dort unter „Urlaubsanspruch: Herr Meier erhält den nach dem Bundesurlaubsgesetz üb-lichen Urlaub von 24 Werktagen.“ Im Weiteren wird in den Bestimmungen des Ar-beitsvertrages auch Bezug genommen auf den Tarifvertrag. Da er weiß, dass ihm nach Tarifvertrag als Jahresurlaub 30 Arbeitstage zustehen, spricht er diesbezüglich den Personalleiter an. Dieser antwortet ihm: „Vertrag ist Vertrag, daran kann ich nichts ändern.“ Herr Meier ist der Meinung, die arbeitsvertragliche Regelung sei unwirksam.
a)Hat Herr Meier recht? Begründen Sie Ihre Meinung.
b)Was ist ein Tarifvertrag?
c)Wann besteht beidseitige Tarifbindung?
d)Wie wirkt der normative Teil eines Tarifvertrages?

3. Wiederholt wurde diskutiert, das Günstigkeitsprinzip abzuschaffen.
a)Was ist das Günstigkeitsprinzip?
b)Welche Folgen hätte seine Abschaffung?

4. a)Welche Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses kennen Sie?
b)Welche Nebenpflichten des Arbeitsverhältnisses bestehen für:•den Arbeitnehmer?•den Arbeitgeber?

5. Was verstehen Sie unter:
a)Arbeitsbereitschaft,
b)Bereitschaftsdienst,
c)Rufbereitschaft?3Pkt.

Lagerarbeiter Huber fährt jeden Tag mit dem eigenen Pkw zur Arbeit und wieder nach Hause, obwohl er seit längerer Zeit alkoholkrank ist und auch während der Ar-beitszeit Alkohol trinkt. Bei der Heimfahrt verursacht er mit einem Blutalkoholge-halt von 2,7 Promille einen Auffahrunfall, bei dem er selbst schwer verletzt wird. Danach ist er fünf Monate arbeitsunfähig, verlangt aber die Lohnfortzahlung, mit der Begründung, dass es ja ein Wegeunfall war. Der Arbeitgeber ist aber nicht bereit, den Lohn weiterzuzahlen.Wer von beiden hat recht? Begründen Sie Ihre Entscheidung.
7. Welche Kündigungsarten und welche Kündigungsgründe nach dem Kündigungs-schutzgesetz gibt es?
8. Was ist ein Aufhebungsvertrag, was eine Kündigung? Schildern Sie die Vor- und Nachteile eines Aufhebungsvertrages gegenüber einer Kündigung.
9. Was ist der Unterschied zwischen einem einfachen und einem qualifizierten Zeugnis?