UMST01_XX02
Die komplette Aufgabenstellung ist wie folgt:
1. Geben Sie zu den folgenden Praxisfällen die passenden Rechtsakte an.
Hinweis: Es können auch mehrere Rechtsakte relevant sein.
30 Pkt.
Praxisfall Rechtsakt(e)
1. Ein LED-Lampenhersteller will seine
Metallabfälle reduzieren und eine interne Recyclinganlage bauen.
2. Der Immissionsschutzbeauftragte des
LED-Lampenherstellers geht in Rente.
Es muss ein Nachfolger bestellt werden.
3. Der LED-Lampenhersteller betreibt ein
eigenes Klärwerk, das hohe Kosten verursacht. Die Schadstoffe im Abwasser
und die Menge sollen reduziert werden.
4. Bei einem Unfall im Produktionswerk
des LED-Lampenherstellers in Ufflingshausen treten giftige Dämpfe aus.
Anwohner und Tiere werden verletzt.
5. Der LED-Lampenhersteller möchte den
betrieblichen Umweltschutz verbessern
und ein Umweltmanagementsystem einführen.
6. Der LED-Lampenhersteller setzt bei der
Glasbedampfung giftige Stoffe ein. Diese
sollen durch umweltfreundliche St
2. Erklären Sie die Prinzipien der Umweltschutzpolitik mit eigenen Worten. Recherchieren Sie selbstständig zu jedem Prinzip ein konkretes Beispiel für einen Rechtsakt
(der nicht im Studienheft genannt ist), wie dies im Umweltverwaltungsrecht umgesetzt ist.
25 Pkt.
3. Sie planen in Ihrem Unternehmen die Einrichtung einer Anlage zum Behandeln von
Oberflächen aus Metall mit flüchtigen organischen Lacken. Die Kapazität wird mit
300 Tonnen pro Jahr geplant. Pro Stunde sollen 600 kg Lacke verarbeitet werden.
Die Geschäftsleitung überträgt Ihnen die Planung dieser Anlage und damit u.a. auch
die Klärung der rechtlichen Grundlagen.
a) Prüfen Sie, ob eine genehmigungsbedürftige Anlage nach Immissionsschutzrecht vorliegt. Begründen Sie Ihre Einschätzung und geben Sie die relevanten
Rechtsakte genau an.
b) Geben Sie an, welche weiteren rechtlichen Regelungen in Bezug auf die Umweltbereiche Luft, Boden, Abfall und Wasser bedeutsam sind. Begründen Sie kurz
Ihre Einschätzung und geben Sie die relevanten Rechtsakte genau an.
45 Pkt.
insges. 100 Pkt
;)
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